AGB
- I. Allgemeines
Nachstehende Lieferbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen, einschließlich, entgeltlicher und unentgeltlicher Beratungsleistungen, sofern sie nicht von uns mit ausdrücklicher, schriftlicher Zustimmung, abgeändert oder ausgeschlossen werden. Sie gelten für Verträge, die mit dem Kunden geschlossen werden. Sämtliche Allgemeinen Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Diese werden in jedem Fall kein Vertragsbestandteil, und zwar auch dann nicht, wenn diesen Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen nicht gesondert widersprochen wird. Soweit ausnahmsweise eine abweichende Vereinbarung von unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden soll, so ist dies in die Auftragsbestätigung aufzunehmen und schriftlich von beiden Parteien zu bestätigen.
II. Vertragsabschluss/Übertragung von Rechten und Pflichten des Kunden
1. Sämtliche Angebote sind freibleibend. Sämtliche Bestellungen des Kunden werden erst nach schriftlicher Auftragsbestätigung rechtsverbindlich, in jedem Fall aber mit der Auslieferung der Ware an den Kunden.
2. Sämtliche Vereinbarungen sind schriftlich niederzulegen. Hierzu genügt eine Email. Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte und sonstige Leiastungsdaten auf unserer Website sind unverbindlich und werden nur verbindlich, wenn diese ausdrücklich nochmals schriftlich bestätigt werden.
3. Übertragungen von Rechten und Pflichten des Käufers aus dem Kauf bedürfen der schriftlichen Zustimmung des Verkäufers.
III. Preise
Für die Artikelpreise wurden Vergleichspreise herangezogen soweit dies möglich war. Sollten zwischen dem Vertragsabschluss und der Auslieferung Preiserhöhungen eintreten, sind diese vom Käufer zu tragen. Sollte der Käufer diese Preiserhöhung nicht akzeptieren und der Verkäufer die Lieferung zu den ursprünglich im Kaufvertrag festgelegten Preisen nicht mehr durchführen können, kann der Vertrag ohne Schadensersatzforderungen aufgehoben werden. Die Preise verstehen sich grundsätzlich als Bruttopreise.
IV. Zahlung
1. Der Kaufpreis und die Preise für Nebenleistungen sind vor Lieferung des Gegenstandes als Vorauszahlung zur Zahlung ohne Abzug fällig.
2. Zahlungsanweisungen, Schecks und Wechsel werden nicht angenommen.
V. Lieferung und Lieferverzug
1. Alle unserer Angebote an Kaufgegenständen und Leistungen sind grundsätzlich unverbindlich, wenn sie nicht ausdrücklich und schriftlich als verbindlich gekennzeichnet sind. Die Vereinbarung von Leistungs- und Lieferterminen bedarf der Schriftform.
2. Höhere Gewalt, Aufruhr, Streik, Aussperrung und unverschuldete erhebliche Betriebsstörungen verändern die in Punkt 1 und 2 genannten Termine und Fristen um die Dauer der durch diese Umstände bedingten Leistungsstörungen.
3. Angaben und Beschreibungen des Kaufgegenstandes über Lieferumfang, Aussehen, Leistungen, Maße und Gewichte usw. sind grundsätzlich unverbindlich. Sie sind als annähernd zu betrachten und keine zugesicherten Eigenschaften, sondern dienen als Maßstab zur Feststellung, ob es der Kaufgegenstand ist, es sei denn, dass eine ausdrückliche Zusicherung gemäß Abschnitt II Punkt 2 gegeben wurde.
VI. Abnahme
1. Der Käufer hat das Recht, innerhalb von 8 Tagen nach Zugang der Bereitstellungsanzeige den Kaufgegenstand am vereinbarten Abnahmeort zu prüfen.
2. Bleibt der Käufer mit der Bezahlung des Kaufgegenstandes länger als 14 Tage ab Zugang der Kaufzusage im Rückstand, dann gilt der Kaufvertrag als nicht zustande gekommen.
VII. Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zum Ausgleich der dem Verkäufer aufgrund des Kaufvertrages zustehenden Forderungen, Eigentum des Verkäufers. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch bestehen für alle Forderungen, die der Verkäufer gegen den Käufer im Zusammenhang mit dem Kaufgegenstand hat.
VIII. Gewährleistung
1. Der Kaufgegenstand wird unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung verkauft.
2. Der Ausschluss gilt nicht für Schadenersatzansprüche aus grob fahrlässiger bzw. vorsätzlicher Verletzung von Pflichten des Verkäufers sowie für jede Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
IX. Versand
Der Versand geschieht grundsätzlich, wenn schriftlich nichts anderes vereinbart, auf Rechnung und Gefahr des Empfängers/Käufers. Für Beschädigungen und Verluste während des Transports haftet grundsätzlich der Empfänger/Käufer. Transportversicherungen können auf ausdrücklichen Wunsch und auf Kosten des Empfängers/Käufers abgeschlossen werden. Für die Abwicklung etwaiger Transportdefekte, muss der Empfänger unverzüglich nach dem Empfang der Ware mit dem Transporteur Verbindung aufnehmen. Bei Selbstabholung werden keinerlei Haftungen in Bezug auf Bruch, Verlust oder sonstiger Schäden übernommen.
X. Erfüllungsort und Gerichtsstand
1. Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers.
2. Für sämtliche gegenwärtige und zukünftige Ansprüche aus der Geschäftsverbindung ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers.
3. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Im übrigen gilt bei Ansprüchen des Verkäufers gegenüber dem Käufer dessen Wohnsitz als Gerichtsstand.
XI. Schiedsstelle
Sollten Unstimmigkeiten in Bezug auf Lieferung, Gewährleistung, Zahlung, usw. auftreten, muss vorher eine Schiedsstelle angerufen werden. Sollte hier keine für beide Seiten akzeptable Lösung zustande kommen, bleibt die Beschreitung des Rechtsweges für beide Seiten offen.